Kommentare: 3 – von Miriam

Wen konkret, also welche Berufsgruppen, meine ich mit dem von mir erfundenen freiberuflichen Nichtkünstler? Außer den viel diskutierten „Zahnärzten“ und „Physiotherapeuten“, von denen nicht alle wirklich reich sind, meine ich vor allem freiberuflich tätige Menschen unterschiedlichster Berufe bzw. Ausbildungen mit Aufträgen bzw. Aushilfstätigkeiten in verschiedenen Bereichen, für die sie Honorare erhalten, also keine 400,00 €-Jobber, denn die bleiben beitragsbefreit, es sei denn es kommt weiteres Einkommen hinzu. Das können z.B. Künstler sein, die mit ihrer Kunst weniger als 325,00 € im Monat verdienen und daher von der Künstlersozialkasse nicht als Künstler akzeptiert werden und nebenbei berufsfremd kellnern oder vergleichbare Hilfsarbeiten verrichten. Ich meine Menschen, die auf Honorarbasis vom Existenzminimum oder auch etwas weniger leben, aber nicht zum Jobcenter gehen (wollen). Die müssten sich, wenn sie rentenversicherungspflichtig würden, beim Jobcenter melden und es ist gut vorstellbar, dass sie ihren vorherigen Erwerbstätigkeiten weiterhin nachgingen, dann allerdings „schwarz“.
Es geht keineswegs allen, die die Petition gegen das Eckpunktepapier von Frau von der Leyen unterschreiben, darum, ein gerechtes Rentensystem, in dem alle in EINE Kasse einzahlen, zu verhindern. Wenngleich es die natürlich auch gibt, da habt ihr vollkommen Recht. Aber an dieser Ungerechtigkeit will Frau von der Leyen gar nichts ändern, die privaten Versicherer tastet sie nicht an. Wer ausreichend private Vorsorge nachweisen kann, muss auch ab 2013 nicht in die gesetzliche Versicherung einzahlen, sofern seine Absicherung die Kriterien, nach denen Rente definiert ist, erfüllt. In der Tat muss dann der „Zahnarzt“, der bis jetzt nur Aktien und Fondanteile gekauft hat, um mit den Gewinnen sein Leben im Alter zu finanzieren, anfangen, in die gesetzliche Rentenversicherung einzuzahlen. Wenn er ausreichend riestert oder rürupt, muss er das nicht.
Problematisch sind die Vorschläge aus dem Arbeitsministerium für die, die keinen Rentenversicherungsschutz haben. Das sind nicht zwingend die Superreichen, sondern die working poor.
Dass mein fiktiver freiberuflicher Nichtkünstler ohnehin schon Kunde beim Jobcenter ist, stimmt m.E. Nicht, denn es bleibt ihm zwar nach Abzug aller Fixkosten tatsächlich etwas weniger als der Regelsatz, aber ich haber etliches rausgerechnet, was nach SGB II vom Regelsatz zu bezahlen wäre: Energie (abzüglich Heizenergie), Gesundheitskosten, Fahrgeld… Wer mit einem Einkommen von 1000,00 € zum Jobcenter geht, wird abgewiesen, es sei denn, er/ sie hat 1 Kind/ Kinder. Mein fiktiver freiberuflicher Nichtkünstler ist Single.

Und für ca. 250,00 € warm wohnen übrigens – auch in Berlin – alle, die aus Kostengründen auf eine eigene Wohnung verzichten und stattdessen ein WG-Zimmer bewohnen, und darüber hinaus noch vereinzelte „Glückspilze“ wie Gaja oder ich mit kleinen Wohnungen, die noch nicht saniert sind und sich in schlechter Wohnlage befinden.

In gewisser Weise ist die Diskussion hier aber schwierig, und zwar insofern, als wir hier über ein Eckpunktepapier herziehen, das inkonkret ist und großen Interpretationsspielraum lässt. Was beispielsweise sind „pragmatische“ Übergangsregelungen für die 30 bis 50jährigen? Viele derer, bei denen das Papier Angst schürt, sind zwischen 30 und 50, also nicht die Hauptzielgruppe, aber auch nicht völlig aus dem Gefecht. Und da Frau von der Leyen Journalisten gegenüber geäußert hat, dass man in ihrem Ministerium nicht genau wisse, wie es um die Altersvorsorge Selbstständiger tatsächlich bestellt ist, und deshalb eine Machbarkeitsstudie bei McKinsey in Auftrag gegeben sei, halte ich es für legitim, wenn Selbstständige McKinsey etwas „helfen“ und Frau von der Leyen sagen, wie es um ihre finanzielle Situation bestellt ist. Die Dame ist ahnungslos. Sie schließt von sich auf alle anderen. Sie hat keine finanziellen Probleme.

Gegen Solidarität habe ich nichts, aber auch wirklich gar nichts einzuwenden!

Und dass wir uns in einer sozialen Schieflage befinden, die sich nicht zuletzt in Löhnen ausdrückt, mit denen ein menschenwürdiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe nicht für alle möglich sind, habe ich mit meinen Worten nicht bestritten, sonst stünde am Ende nicht: So lange es Menschen gibt, die unsolidarisch bezahlt werden, gibt es auch unsolidarisches Beitragsverhalten.