Pfui Teufel – ihr christlich-demokratischen-sozial-liberalen Widerlinge!

Sie entlarven sich weiter und müssten eigentlich vom Volk zum Teufel gejagt werden, diese christlich-demokratischen-sozial-liberalen Widerlinge in Regierung und Bundestag. Die Schwächsten der Gesellschaft – Arme, Kinder und Behinerte sind immer wieder Ziel ihrer sogenannten „Sparmaßnahmen“.

BERLIN –   . Die geplante Änderung der Hartz-IV-Sätze wird offenbar Nachteile für Behinderte nach sich ziehen: Sie sollen künftig statt des vollen Regelsatzes nur noch 80 Prozent bekommen, wenn sie keinen eigenen Haushalt führen. Statt fünf Euro mehr als bisher wie andere erwachsene Hartz-IV-Bezieher bekämen Behinderte dem Gesetzentwurf zufolge 68 Euro weniger. (Frankfurter Rundschau)

Es heißt in der Frankfurter Rundschau, die Opposition sei empört. Vielleicht wird den sogenannten Genossen in der SPD ja nun klar, dass sie ihre Zustimmung im Bundesrat zu den geplanten Gesetzen verweigern müssen und kleine Nachbesserungen Augenauswischerei bleiben werden.

Ich befürchte allerdings, die SPD und die Grünen werden wieder ihr soziales Gewissen links liegen lassen und sich dem rechten Weg anschließen. Schließlich haben sie den Menschen Hartz IV 2004 ja zu Weihnachten geschenkt.

Dass die Proteste damals und bis heute nicht nachhaltig genug waren und sind, liegt auch in der Verantwortung der „LINKEN“, der Gewerkschaften und solcher Organistaionen wie Attack. Als sich Attack aus den Berliner Montagsdemos zurückzog, wusste ich, dass das das Ende für den Berliner Protest auf der Straße bedeuten würde. So war es dann auch.

Während Konzerne und Finanzoligarchie über den Aufschwung  jubeln und noch höhere Gewinne einfahren, kürzt man den Behinderten das Überlebensgeld. Wer nicht arbeitet soll auch nicht so viel essen.

Wer bei einem Regelsatz von 291 €  für erwachsene Behinderte noch von der Möglichkeit der Teilhabe am Leben der Gesellschaft redet, ist ein Lügner.

Und sie werden vermutlich auch das neue Gesetz beschließen und es wird sich erst dann wirklich etwas ändern, wenn wir das Pack christlich-demokratischer-sozial-liberaler Widerlinge parteiübergreifend zum Teufel gejagt haben.


1 Kommentar

  1. 1. Ben

    Kommentar vom 7. November 2010 um 23:04

    Auf meinem Ipad sieht deine Seite irgendwie kaputt aus.

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