Archiv für den 15. Januar 2019

Mit dem Klammerbeutel gepudert… (SPD)

Nie schien mir die Redewendung passender: Die SPD muss doch mit dem Klammerbeutel gepudert sein.

Warum sollte Euch irgendjemand wählen? Ihr seid Genossen? Wessen Genossen denn?

Vor dem Bundesverfassungsgericht wird seit heute verhandelt, ob Hartz4-Empfängern das Existenzminimum gekürzt werden darf.

„Hubertus Heil hält die Praxis für angemessen. Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher, die Jobangebote ausschlagen oder Fördermaßnahmen ablehnen, vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigt. „Der Sozialstaat muss ein Mittel haben, die zumutbare Mitwirkung auch verbindlich einzufordern“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag zum Verhandlungsauftakt in Karlsruhe. Dazu gehörten auch Leistungskürzungen. Das sei mit Blick auf die Gemeinschaft und insbesondere die Steuerzahler geboten.“ (Tagesspiegel)

Grund genug, dieses Lied hier noch einmal einzufügen…